2016-06-14-blöd blöder die grünenVermögenssteuer, keine deutschen Fahnen bei der EM und Asylrecht! Mehr zufällig als gewollt, stolperte ich über diese 3 Themen und jedes Mal war diese unsägliche Partei „die Grünen“ involviert.

Das Erste war ein Beitrag zum Thema Wohnungsnot in Berlin. „Berlin baut nicht nur zu wenige Wohnungen, sondern auch noch die falschen. Davon ist der renommierte Berliner Sozialwissenschaftler Andrej Holm überzeugt. Der Senat werde seiner Verantwortung nicht gerecht, sagt Holm im Gespräch mit der Berliner Zeitung.

Holms Rechnung: Jährlich kommen 40.000 Menschen neu in die Stadt, so entstehe in den kommenden Jahren ein Bedarf von rund 150.000 Wohnungen, den der Senat vor allem durch Neubau decken will. Gleichzeitig gibt es aber nach den Worten Holms ein Defizit von 130.000 günstigen Wohnungen für Berliner, die über maximal 80 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügen. Diese Bevölkerungsgruppe finde auf dem Markt kaum noch Wohnungen. Der Zuzug von Flüchtlingen dürfte die Situation in absehbarer Zeit noch einmal verschärfen.

Und was fällt den Grünen ein? Ein neuer Vorschlag kommt vom linken Flügel der Grünen: Der Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler sowie der baupolitische Sprecher Chris Kühn treten dafür ein, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und einen Anteil der Einnahmen für den sozialen Wohnungsbau zu verwenden. „Starke Schultern können und sollen wieder mehr tragen und sich gerechter an der Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben beteiligen“, heißt es in dem noch unveröffentlichten Papier. Hahaha! Pünktlich zur Bundestagswahl ein derart durchschaubarer populistischer Vorschlag, – oh sorry kann nicht populistisch sein, kam ja nicht von der AfD – dass sich jeder halbwegs intelligente Mensch an den Kopf fasst und denkt für wie blöd einen die Grünen halten. Kein wirklich Vermögender hat je in Deutschland aufgrund der Steuerlücken für Wohlhabende Vermögenssteuer bezahlt. Setzen SECHS!

Das Zweite und auch wenn es sich um eine dumme kleine Göre handelt, die den Kinderschuhen noch nicht entwachsen ist, immerhin ist die junge Dame im Bundesvorstand „die Grüne Jugend“. Allen Ernstes schlug sie vor statt Deutschlandfahnen, was nicht patriotisch sonder nationalistisch sei, z.B: grüne Fahnen zu schwenken. Hier das Interview, selbst der Moderator war wohl fassungslos: 

Das Dritte ist ein Gespräch zur Asyl Problematik auf Phönix, neben der Moderatorin waren Ska Keller Europaabgeordnete von den Grünen und Wolfgang Bosbach von der CDU anwesend. Absolut herrlich und eigentlich nicht von einem CDU Mann zu erwarten, in welcher Deutlichkeit Bosbach über die Flüchtlingsproblemmatik sprach. Dagegen war das was die Grüne abliefert nur noch peinlich und grotesk. Hier der Mitschnitt, 20 Minuten die sich lohnen!

Nur zur Erinnerung Frau Keller ist Europaabgeordnete mit diesem Einkommen (ohne Nebenjobs):

Ein Europaparlamentarier hat gegenwärtig (Stand 2014) die folgenden Ansprüche:

Ein monatliches Grundgehalt von 8.020,53 EUR brutto, was 38,5 % der Grundbezüge eines Richters am Europäischen Gerichtshof entspricht. Davon ist eine EU-Steuer und ein Unfallversicherungsbeitrag zu leisten, was netto 6.250,37 EUR ergibt.

Ab dem vollendeten 63. Lebensjahr ein Ruhegehalt von 3,5 % des Gehalts für jedes volle geleistete Amtsjahr, jedoch maximal 70 % des Gehalts.

Nach Ausscheiden aus dem Parlament ein Übergangsgeld in Höhe der Abgeordnetenentschädigung. „Dieser Anspruch besteht für jedes Jahr der Ausübung des Mandats für einen Monat, mindestens jedoch für sechs und höchstens für 24 Monate“

Eine pauschale monatliche Spesenvergütung von 4.320 EUR.

Die Vergütung der tatsächlich entstandenen Kosten der Reisen zum und vom Ort der Parlamentssitzungen beziehungsweise 0,50 € pro Kilometer, wenn die Reise im eigenen Fahrzeug absolviert wird.

Ein Tagegeld von 306 EUR für jeden Tag der Teilnahme an offiziellen Sitzungen der Gremien des Europäischen Parlaments.

Die Anstellung von Assistenten auf Kosten der EU bis maximal 21.379 EUR monatlich inklusive Spesen. Maximal ein Viertel dieses Betrags kann auch für Dienstleistungen wie Gutachten von externen Anbietern verwendet werden.

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